Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sieht enormen Nachholbedarf bei Investitionen in die Infrastruktur und Energiewende, aber auch im Bereich Bildung. Daher empfiehlt sie, den finanziellen Spielraum von rund 100 Milliarden Euro bis zum Jahr 2017 dafür auch auszureizen.
Umfangreiche Investitionen notwendig
Jörg Zeuner, Chef-Volkswirt der KfW, sprach sich entschieden dafür aus, den finanziellen Spielraum, der sich aus der guten deutschen Wirtschaftslage in den nächsten Jahren ergeben wird, nicht direkt zum schnellen Abbau der Staatsverschuldung einzusetzen, sondern in erster Linie die seit 2003 auf der Strecke gebliebenen Investitionen nachzuholen. So besteht aus seiner Sicht ein erheblicher Investitionsbedarf in die Infrastruktur, da bereits seit Jahren von der Substanz gelebt wird. Das zeigen die Investitionsvolumina, die nach Abzug der Abschreibungen seit 2003 einen negativen Saldo aufweisen.
Aber auch die Energiewende erfordert verstärkte Investitionen, soll sie denn ein Erfolg werden. Für den Bereich Bildung sieht der Chef-Volkswirt der KfW ebenfalls einen großen Bedarf, denn zahlreiche Vergleiche und Untersuchungen haben schlüssig nachgewiesen, dass Deutschland in Bildungsfragen keine Spitzenpositionen einnimmt, was sich für ein Land, das auf Technologie und Know-how angewiesen ist, sehr nachteilig auswirkt.
Die Staatsverschuldung betrug in Deutschland im Jahr 2012 rund 81 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) und liegt damit über den Maastricht-Kriterien, die 60 Prozent als Obergrenze vorsehen. Mit der Überschreitung wird eine Rückführung von fünf Prozent pro Jahr ausgelöst, die Deutschland <nach Meinung von Jörg Zeuner auch wahrnehmen sollte. Allerdings sieht die Europäische Kommission den deutschen Schuldenstand für das Jahr 2015 bereits nur noch bei 74,1 Prozent, so dass aus Sicht der KfW keine zusätzlichen Rückführungsmaßnahmen erforderlich werden. Der Staat sollte im Gegenteil den aus einem wahrscheinlich höheren Wirtschaftswachstum, als es bei der Berechnung zugrunde gelegt wurde, resultierenden liquiden Spielraum für umfangreiche Investitionen nutzen. Auch für die Unternehmen sieht Zeuner ein kräftiges Wachstum bei Investitionen, die zusammen mit dem privaten Konsum Wachstumstreiber für die nächsten Jahre sein werden.
Mit rund 100 Milliarden Euro beziffert die KfW das in den nächsten Jahren zur Verfügung stehende Investitionsvolumen für den deutschen Staat. Dieses sollte insbesondere für die Infrastruktur (mehr Informationen finden Sie hier: investitionen-in-infrastrukturen.de) und die Umsetzung der Energiewende, aber auch für den Bereich Bildung verwendet werden.
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