Dass die Infrastruktur in Deutschland umfangreiche Investitionen nötig hat, zeigte nicht zuletzt der Bericht der Deutschen Bahn, dass rund 1.400 Brücken sanierungsbedürftig sind. Der finanzielle Spielraum für die wichtigen Maßnahmen steht nach Einschätzung der KfW durchaus zur Verfügung.
Wirtschaftswachstum sorgt für liquide Mittel
Auch wenn sich für das Jahr 2013 nur ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von rund 0,6 Prozent abzeichnet, wird von Jörg Zeuner, Chef-Volkswirt der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bereits für das kommende Jahr eine Steigerung auf 2,0 Prozent erwartet. Er leitet aus den positiven Prognosen für die nächsten Jahre ein mögliches Investitionsvolumen von rund 100 Milliarden Euro ab, das der Staat auch in die Infrastruktur, die Energiewende und vor allem die Bildung lenken sollte. Hier gibt es erheblichen Nachholbedarf: Die reell vorgenommen Investitionen abzüglich der Abschreibungen fallen bereits seit 2003 negativ aus. Dass es großen Bedarf an Infrastrukturmaßnahmen gibt, zeigt zum Beispiel der Bericht der Deutschen Bank über den Zustand von 1.400 Brücken. Auch deswegen sollte der Staat dringend notwendige Investitionen berücksichtigen und sich nicht mit einem beschleunigten Abbau der Staatsverschuldung befassen.
Staatsverschuldung wie vorgeschrieben zurückfahren
Da die KfW eine Steigerung des deutschen Wirtschaftswachstums von 0,6 Prozent des BIP im Jahr 2013 auf rund 2,0 Prozent im Jahr 2014 prognostiziert, sieht sie keinen Handlungsbedarf für einen übermäßigen Abbau der Staatsverschuldung. Diese lag zwar im Jahr 2012 mit rund 81 Prozent erheblich über der in den Maastricht-Kriterien vereinbarten Höchstgrenze von 60 Prozent, wird aber auf der Grundlage der Wirtschaftsdaten bereits im Jahr 2015 wahrscheinlich nur noch bei 74,1 Prozent liegen. So kann der festgelegte Abbau der Staatsschulden von fünf Prozent pro Jahr gewährleistet und die freie Liquidität für die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur, die wichtige Realisierung der Energiewende und auch im Bereich Bildung verwendet werden, um Deutschland als Wirtschaftsstandort nachhaltig zu stärken. Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie auch auf investitionen-in-infrastrukturen.de.
Investitionen in Milliardenhöhe möglich
Die für die nächsten Jahre prognostizierte positive Wirtschaftsentwicklung in Deutschland ergibt einen erheblichen Spielraum für staatliche Investitionen, die nach Einschätzung der KfW notwendig sind und umgesetzt werden sollten. Der Abbau der Staatsverschuldung sollte demnach im vorgeschriebenen Umfang gewährleistet sein.
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